• AGB

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Diese Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes www.lehrauftrag.com regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der IA Innovative Academics GmbH. Hinsichtlich der Nutzung einzelner Anwendungen gelten ergänzend zu diesen Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes www.lehrauftrag.com gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen. Im Fall eines Widerspruchs geht die Regelung der zusätzlichen Bedingungen für die Nutzung der jeweiligen Anwendung diesen Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes www.lehrauftrag.com vor, sofern dieser Vorrang nicht in den zusätzlichen Bedingungen für die Nutzung der jeweiligen Anwendung ausgeschlossen ist. Die Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes www.lehrauftrag.com und etwaige zusätzliche Bedingungen für die Nutzung einzelner Anwendungen werden im Folgenden insgesamt „AGB“ genannt.
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Portale und Dienste der IA Innovative Academics GmbH.

Die IA Innovative Academics GmbH bietet Ihnen über ihre Portale und Dienste den Zugriff auf aktuelle Informationen sowie auf zahlreiche weitere Angebote, insbesondere Lehraufträge, Stellenangebote usw.. Diese Leistungen sind für Sie kostenlos. Handelt es sich bei einem Angebot auf den Portalen der IA Innovative Academics GmbH um eine entgeltpflichtige Leistung, so gelten die entsprechenden AGB.

IA Innovative Academics GmbH möchte dem Nutzer neue Möglichkeiten eröffnen (vorwiegend im professionellen Kontext, aber auch im privaten Kontext), den Informationsaustausch fördern und lebenslanges Lernen unterstützen. Um diese Zwecke zu erfüllen, stellt IA Innovative Academics GmbH dem Nutzer unter anderem auf Basis erhobener Daten bestimmte Informationen, Angebote, Empfehlungen sowie Dienstleistungen bereit. Dies erfolgt entsprechend etwaiger Privatsphäre-Einstellungen und Einwilligungserklärungen des Nutzers.

      1. Informationsaustausch
        1.1 Der Informationsaustausch ist die Kern-Anwendung des Dienstes www.lehrauftrag.com. Für die einfache Suchfunktion nach einem Lehrauftrag ist auf www.lehrauftrag.com kein Login erforderlich. Für weiterführende Funktionen und Dienste (im Folgenden „Premiumdienste“ genannt) ist die Erstellung einer Profilseite (im Folgenden „Nutzerprofil“ genannt) erforderlich. Das Nutzerprofil stellt die Identität dar, mit der der Nutzer auf www.lehrauftrag.com auftritt und dargestellt wird.
        1.2 Die Erstellung eines Nutzerprofils ist für eine Privatperson kostenlos.
        1.3 Die Erstellung eines Fakultätsprofils ist kostenpflichtig. Ein Fakultätsprofil ermöglicht den Mitgliedern der Fakultät die Nutzung der Premiumdienste bei der Suche nach einem Kandidaten für einen Lehrauftrag. Es gelten die auf www.lehrauftrag.com veröffentlichten, aktuellen Nutzungsgebühren.
      2. Vertrag mit der IA Innovative Academics GmbH
        2.1 Die Möglichkeit zur Nutzung der auf www.lehrauftrag.com angebotenen Anwendungen stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Durch den Abschluss des Buchungsvorgangs gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der entsprechenden Anwendung ab. IA Innovative Academics GmbH nimmt dieses Angebot des Nutzers durch Bereitstellung der entsprechenden Dienste an. Erst durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und der IA Innovative Academics GmbH zustande. IA Innovative Academics GmbH ist nicht zum Vertragsschluss verpflichtet. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Leistungen akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung.
        2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, die Daten hinsichtlich aller von ihm genutzten Anwendungen während der gesamten Vertragslaufzeit wahr und vollständig zu halten. Für den Fall, dass der Kundenservice von IA Innovative Academics GmbH im Auftrag des Nutzers manuelle Änderungen an den Daten des Nutzers vornimmt, behält sich IA Innovative Academics GmbH vor, die daraus für IA Innovative Academics GmbH gegebenenfalls entstehenden Kosten dem Nutzer in Rechnung zu stellen, in dem Umfang wie der Nutzer das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.
        2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er volljährig ist. Für den Fall, dass der Nutzer im Rahmen bestimmter Anwendungen für eine juristische Person tätig wird, sichert der Nutzer zu, bevollmächtigt zu sein, um im Namen der juristischen Person tätig zu werden. Der Nutzer wird IA Innovative Academics GmbH auf Anfrage die gemäß dieser Ziffer zugesicherten Angaben nachweisen.
        2.4 IA Innovative Academics GmbH kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf www.lehrauftrag.com registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. IA Innovative Academics GmbH leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.
      3. Registrierung
        3.1 Für die Nutzung von Premiumdiensten und zur Erstellung und Pflege eines Profils ist eine Registrierung erforderlich, bei der der Nutzer unter anderem ein Passwort wählen muss.
        3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, das von ihm gewählte Passwort geheim zu halten. IA Innovative Academics GmbH wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben, nur für den Anmeldevorgang benutzen und den Nutzer – vom Anmeldevorgang abgesehen – zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Aus Sicherheitsgründen und um Missbrauch vorzubeugen wird dem Nutzer empfohlen, sein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern. Die Sicherung und Aufbewahrung der Zugangsdaten zum Nutzerprofil (Emailadresse und Passwort) fällt in den ausschließlichen Verantwortungsbereich des Nutzers.
        3.3 Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerprofil anlegen. Der Nutzer darf Dritten nicht gestatten, das eigene Nutzerprofil zu nutzen.
      4. Buchung von Premiumdiensten durch eine Fakultät oder einen Studiengang
        4.1 Die Registrierung einer Fakultät oder eines Studiengangs (im Folgenden „Institution“ genannt) ermöglicht Angehörigen der Institution die Nutzung aller Premiumdienste.
        4.2 Die Registrierung einer Institution ist entgeltpflichtig. Die Höhe der Registrierungsgebühr wird dem gesetzlichen Vertreter der Institution im Zuge der Registrierung angezeigt.
        4.3 Die Registrierung einer Institution erfordert neben der online-Registrierung die postalische Übersendung der durch IA Innovative Academics GmbH online bereitgestellten und durch einen gesetzlichen Vertreter der Institution unterzeichneten Registrierungsunterlagen.
        4.4 Die Nutzung von Premiumdiensten auf www.lehrauftrag.com ist nach vollständiger Registrierung inklusive des Eingangs der Registrierungsgebühr auf dem Konto der IA Innovative Academics GmbH möglich.
        4.5 Premiumdienste stehen davon begünstigten Dritten erst nach vollständiger Registrierung der Institution zur Verfügung.
        4.6 IA Innovative Academics GmbH obliegt keine Informationspflicht gegenüber Angehörigen einer registrierten Institution. IA Innovative Academics GmbH darf weder Informationen zu den gebuchten Premiumdiensten noch zu vertraglichen Konditionen an Angehörige einer registrierten Institution weitergeben.
        4.7 Anpassungen bzw. Aufhebungen eines Vertrags durch eine Institution mit der IA Innovative Academics GmbH sind nur durch Vertretungsberechtigte der Institution bzw. Vertretungsberechtigte der IA Innovative Academics GmbH möglich.
      5. Widerrufsrecht
        5.1 Nutzer haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der

        IA Innovative Academics GmbH
        Anne-Frank-Straße 37
        72764 Reutlingen

        mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) des Entschlusses, diesen Vertrag zu widerrufen, zugehen.
        5.2 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet ist.

      6. Folgen des Widerrufs
        6.1 Bei Vertragswiderruf werden alle durch die IA Innovative Academics vom widerrufenden Nutzer erhaltenen Zahlungen einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die durch die IA Innovative Academics GmbH angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen eines Monats ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der IA Innovative Academics GmbH eingegangen ist.
        6.2 Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
        6.3 Wurde durch den Nutzer explizit oder durch seine Handlung verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der Nutzer der IA Innovative Academics GmbH einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Nutzer die IA Innovative Academics GmbH von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
      7. Ausschluss des Widerrufsrechts
        7.1 Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern der Nutzer bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in überwiegender Ausübung seines gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt und er deshalb als Unternehmer anzusehen ist (§ 14 BGB).
        7.2 Das Widerrufsrecht gegenüber IA Innovative Academics GmbH gilt nicht hinsichtlich solcher Verträge, die nicht zwischen dem Nutzer und der IA Innovative Academics GmbH, sondern zwischen dem Nutzer und einem Dritten zustande kommen. Etwaige Widerrufsrechte können diesbezüglich nur gegenüber dem Dritten geltend gemacht werden.
        7.3 Weitere wichtige Hinweise:
        Sofern der Nutzer bereits Dienstleistungen der IA Innovative Academics GmbH durch aktives Handeln vor Ende der Widerrufsfrist in Anspruch nimmt, stimmt er der Ausführung der Dienstleistung ab diesem Zeitpunkt zu.
      8. Allgemeine Pflichten des Nutzers und besondere Bestimmungen für die Nutzung des Dienstes
        8.1 Der Nutzer ist verpflichtet,

        (a) ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen sowie seinen Klarnamen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden;
        (b) bei der Nutzung von IA Innovative Academics GmbH und der Inhalte auf www.lehrauftrag.com geltendes Recht sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere Folgendes untersagt:

        (i) Verwendung beleidigender oder verleumderischer Inhalte, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer oder andere Personen oder Institutionen betreffen;
        (ii) Verwendung pornografischer, gewaltverherrlichender, missbräuchlicher, sittenwidriger oder Jugendschutzgesetze verletzende Inhalte oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von pornografischen, gewaltverherrlichenden, missbräuchlichen, sittenwidrigen oder Jugendschutzgesetze verletzende Waren oder Dienstleistungen; unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer, insbesondere durch Spam (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb – UWG); Verwendung von gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten, ohne dazu berechtigt zu sein, oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von gesetzlich geschützten Waren oder Dienstleistungen, ebenfalls ohne dazu berechtigt zu sein; oder Vornahme oder Förderung wettbewerbswidriger Handlungen

        8.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt

        (a) Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung von www.lehrauftrag.com. Die direkte oder indirekte Bewerbung oder Verbreitung solcher Mechanismen, Software oder Scripts ist ebenfalls untersagt. Der Nutzer darf jedoch von IA Innovative Academics GmbH autorisierte Schnittstellen oder Software nutzen, bewerben oder verbreiten;
        (b) Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung von IA Innovative Academics GmbH erforderlich ist;
        (c) Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten von www.lehrauftrag.com oder von anderen Nutzern, außer diese Verbreitung und öffentliche Wiedergabe ist im Rahmen der jeweiligen Anwendung vorgesehen oder der andere Nutzer hat der Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe zugestimmt;
        und/oder
        (d) jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der www.lehrauftrag.com-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

        8.3 IA Innovative Academics GmbH ist nicht verpflichtet, vom Nutzer bereitgestellte Daten und/oder Informationen anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen, wenn diese Daten und/oder Informationen nicht im Einklang mit den vorangehenden Abschnitten dieses Artikels stehen. IA Innovative Academics GmbH ist berechtigt, nach den vorangehenden Abschnitten dieses Artikels unzulässige Daten und/oder Informationen ohne Vorankündigung gegenüber dem Nutzer von www.lehrauftrag.com zu entfernen.

        Änderungen der Leistungen sowie der AGB

        1. Änderungen der Leistungen
          9.1 IA Innovative Academics GmbH behält sich vor, die auf www.lehrauftrag.com angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.9.2 IA Innovative Academics GmbH behält sich darüber hinaus vor, die auf www.lehrauftrag.com angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,

          (a) soweit IA Innovative Academics GmbH verpflichtet ist, die Übereinstimmung der von IA Innovative Academics GmbH angebotenen Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
          (b) soweit IA Innovative Academics GmbH damit einem gegen IA Innovative Academics GmbH gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
          (c) soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
          (d) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
          (e) wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist.

          9.3 Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von IA Innovative Academics GmbH stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.

        2. Änderungen der AGB
          10.1 IA Innovative Academics GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. IA Innovative Academics GmbH wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. IA Innovative Academics GmbH wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
          10.2 IA Innovative Academics GmbH behält sich darüber hinaus vor, AGB zu ändern

          (a) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist;
          (b) wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie haben wesentliche Auswirkungen für den Nutzer;
          (c) soweit IA Innovative Academics GmbH verpflichtet ist, die Übereinstimmung der AGB mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
          (d) soweit IA Innovative Academics GmbH damit einem gegen IA Innovative Academics GmbH gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; oder
          (e) soweit IA Innovative Academics GmbH zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert.

          10.3 IA Innovative Academics GmbH wird über solche Änderungen der AGB informieren, zum Beispiel auf www.lehrauftrag.com.
          10.4 In Bezug auf Produkte, die einzeln gebucht werden und nicht im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses angeboten werden (z. B. die Buchung von Werbung) kommt je Buchung ein gesonderter Vertrag zustande, dessen zusätzliche Bedingungen gegebenenfalls vor Buchung im Einzelfall gesondert angezeigt werden. Die entsprechenden Vertragsbedingungen und Leistungen können unabhängig von den hier genannten Anforderungen an Leistungsänderungen für zukünftige Buchungen geändert werden.
          10.5 Das Kündigungsrecht des Nutzers nach Ziff. 17 bleibt von etwaigen Änderungen der Leistungen oder AGB nach dieser Vorschrift unberührt.

          Entgelte, Abrechnung, Rechnungsstellung, Zahlungsbedingungen

        3. Allgemein
          11.1 Der Nutzer kann Rechnungen mittels des von IA Innovative Academics GmbH angebotenen Zahlungsverfahren Überweisung begleichen.
          11.2 Es steht IA Innovative Academics GmbH frei, Rechnungen und Zahlungserinnerungen ausschließlich auf elektronischem Weg zu übermitteln.
        4. Nutzung von Premiumdiensten
          12.1 Die Entgelte für Premiumdienste sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig.
          12.2 IA Innovative Academics GmbH behält sich vor, das Entgelt für Premiumdienste mit Wirkung zum Beginn eines neuen Verlängerungszeitraums, der entweder auf den Mindestnutzungszeitraum oder auf den jeweils laufenden Verlängerungszeitraum folgt, angemessen zu erhöhen. Pro Kalenderjahr findet maximal eine Preiserhöhung statt. In diesem Fall wird IA Innovative Academics GmbH den Nutzer mindestens sechs (6) Wochen vor Ende des Mindestnutzungszeitraums bzw. des jeweils laufenden Verlängerungszeitraums entsprechend informieren.
          12.3 Sofern der Nutzer mit dieser Entgelterhöhung nicht einverstanden ist, kann er dieser binnen drei (3) Wochen per Brief oder E-Mail widersprechen. Der Widerspruch entspricht einer Kündigung des Premiumdienstes durch den Nutzer, so dass der Premiumdienst mit Ablauf des bestehenden Mindestnutzungszeitraums bzw. des laufenden Verlängerungszeitraums endet.

          Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Sanktionen, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

        5. Allgemein
          Wenn im Einzelfall keine besonderen Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung einzelner Anwendungen oder Mitgliedschaften bei www.lehrauftrag.com entgegenstehen, kann das Vertragsverhältnis von beiden Seiten jederzeit beendet werden.
        6. Unentgeltliche Nutzung
          Der Nutzer und IA Innovative Academics GmbH können die unentgeltliche Nutzung jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Zum Schutz des Nutzers gegen unbefugte Löschung seines Nutzerprofils durch Dritte kann IA Innovative Academics GmbH bei der Kündigung eine Identitätsfeststellung durchführen, z. B. durch Abfrage des Benutzernamens und einer auf www.lehrauftrag.com registrierten E-Mail-Adresse.
        7. Entgeltliche Nutzung von Premiumdienste durch Einzelpersonen
          Die Nutzung von Premiumdiensten läuft zunächst über den gebuchten Mindestnutzungszeitraum von 12 Monaten ab Vollendung des Registrierungsprozesses. Danach verlängert sich die Nutzung von Premiumdiensten jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn sie nicht fristgemäß durch den Einzelnutzer bei einem Individualvertrag oder durch die IA Innovative Academics GmbH gekündigt werden. Ein Einzelnutzer und IA Innovative Academics GmbH können die Nutzung von Premiumdiensten ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei (3) Wochen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums per Brief oder E-Mail kündigen. Nach der Kündigung der Nutzung von Premiumdiensten durch den Nutzer oder IA Innovative Academics GmbH bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten, die zusätzlichen und erweiterten Funktionen fallen jedoch weg.
        8. Entgeltliche Nutzung von Premiumdienste durch Institutionen
          Die Nutzung von Premiumdiensten läuft zunächst über den gebuchten Mindestnutzungszeitraum von 12 Monaten ab Vollendung des Registrierungsprozesses. Danach verlängert sich die Nutzung von Premiumdiensten jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn sie nicht fristgemäß durch den gesetzlichen Vertreter einer Institution bei einem Institutionenvertrag oder durch die IA Innovative Academics GmbH gekündigt werden. Eine Institution und IA Innovative Academics GmbH können die Nutzung von Premiumdiensten ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei (3) Wochen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums per Brief kündigen. Nach der Kündigung der Nutzung von Premiumdiensten durch die Institution oder IA Innovative Academics GmbH bleibt den der Institution angehörigen Nutzern die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten, die zusätzlichen und erweiterten Funktionen fallen jedoch weg. Es obliegt der Institution, betroffene Angehörige der Institution hierüber zu informieren.
        9. Kündigung und Sperrung aus wichtigem Grund
          17.1 Auch bei Vorliegen besonderer Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung haben beide Parteien das Recht, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind für IA Innovative Academics GmbH insbesondere die folgenden Ereignisse:

          (a) Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer;
          (b) Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten;
          (c) der Ruf der auf den www.lehrauftrag.com angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist); oder
          (d) der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer.

          17.2 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 17.1 kann IA Innovative Academics GmbH unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 17.1 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

          (a) Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat;
          (b) Sperrung des Zugangs zum Dienst der www.lehrauftrag.com-Webseiten oder einzelner Anwendungen; oder
          (c) Ausspruch einer Abmahnung.

          17.3 Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte bei Kündigung ist ausgeschlossen, es sei denn, der Nutzer kündigt aufgrund eines wichtigen Grundes, der von IA Innovative Academics GmbH zu vertreten ist. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte auf jeden Fall ausgeschlossen:

          (a) IA Innovative Academics GmbH kündigt den Vertrag aus wichtigem Grund; oder
          (b) IA Innovative Academics GmbH sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 17.2.

        10. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer, Verfügbarkeit
          18.1 IA Innovative Academics GmbH übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern von www.lehrauftrag.com bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. IA Innovative Academics GmbH gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
          18.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung von www.lehrauftrag.com (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese melden.
          18.3 Hinsichtlich Daten oder Inhalten, die gemäß den AGB, den Datenschutzbestimmungen von IA Innovative Academics GmbH oder den Einstellungen des Nutzers öffentlich verfügbar sind oder waren und durch einen Dritten gespeichert wurden, trifft IA Innovative Academics GmbH keine Pflicht zur Unterbindung einer solchen Speicherung beim Dritten.
          18.4 IA Innovative Academics GmbH bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an und beteiligt sich grundsätzlich nicht inhaltlich an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über www.lehrauftrag.com Verträge untereinander schließen, ist IA Innovative Academics GmbH hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. IA Innovative Academics GmbH haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.18.5 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit von www.lehrauftrag.com technisch nicht zu realisieren ist. IA Innovative Academics GmbH bemüht sich jedoch, www.lehrauftrag.com möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von IA Innovative Academics GmbH stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Dienstes auf www.lehrauftrag.com führen.
        11. Haftung von IA Innovative Academics GmbH
          19.1 IA Innovative Academics GmbH haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von IA Innovative Academics GmbH, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von IA Innovative Academics GmbH beruhen sowie für Schäden, die durch Fehlen einer von IA Innovative Academics GmbH garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden oder bei arglistigem Verhalten von IA Innovative Academics GmbH. Des Weiteren haftet IA Innovative Academics GmbH unbeschränkt für Schäden, die durch IA Innovative Academics GmbH oder einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.
          19.2 Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet IA Innovative Academics GmbH außer in den Fällen der Ziffer .1 oder.3 der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Im Übrigen ist eine Haftung von IA Innovative Academics GmbH ausgeschlossen.
          19.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
        12. Datenschutz
          20.1 Eine Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung personenbezogener Daten findet nur statt, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder dies durch Gesetz erlaubt ist. Eine Verwendung von personenbezogenen Daten aufgrund einer gesetzlichen Erlaubnis erfolgt insbesondere im Zusammenhang mit der Erfüllung vertraglicher Pflichten von IA Innovative Academics GmbH gegenüber den Nutzern. IA Innovative Academics GmbH bietet dem Nutzer eine Vielzahl von Funktionen an, die individuell auf diesen angepasst werden (z. B. stellt IA Innovative Academics GmbH auf Basis erhobener Daten bestimmte Informationen, Angebote, Empfehlungen sowie Dienstleistungen bereit). Um die Leistungen erbringen zu können, ist eine Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Nutzers erforderlich.
          20.2 IA Innovative Academics GmbH bietet Nutzern die Möglichkeit, anderen Nutzern ihre persönlichen Daten in Teilen oder in Gänze zu übermitteln bzw. die Einsicht in die Daten zu widerrufen. Die Übermittlung dieser Daten geschieht auf eigene Gefahr.
        13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Sonstiges
          21.1 IA Innovative Academics GmbH kann Unterauftragnehmer einsetzen. IA Innovative Academics GmbH bleibt auch bei Einsetzung von Unterauftragnehmern verantwortlich für die Erfüllung der durch IA Innovative Academics GmbH übernommen Pflichten.
          21.2 IA Innovative Academics GmbH ist berechtigt, Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen.
          21.3 IA Innovative Academics GmbH kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder Brief übermitteln, sofern in den AGB nicht anders geregelt. Außerdem kann IA Innovative Academics GmbH Erklärungen gegenüber dem Nutzer per Mitteilung in das private www.lehrauftrag.com-Postfach des Nutzers, das Bestandteil der www.lehrauftrag.com-Mitgliedschaft des Nutzers ist, abgeben.
          21.4 Erfüllungsort ist der Sitz der IA Innovative Academics GmbH.
          21.5 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von IA Innovative Academics GmbH.
          21.6 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.